Merkel stellte weiteren Corona-Plan vor

Merkel stellte weiteren Corona-Plan vor

15. April 2020 0 Von IG Schiedsrichter

Aktuell breitet sich das Coranavirus in Deutschland aus. Bisher sind bereits 3.218 Menschen die an den Folgen von CorVid 19 gestorben sind, 128.514 Menschen sind bereits an den Virus infiziert. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) hat sich nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch geäußert.

Keine generelle Maskenpflicht

Demnach wollen Bund und Länder im Kampf gegen das Coronavirus das Tragen von Alltagsmasken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel „dringend“ empfehlen. Eine generelle bundesweite Maskenpflicht soll es aber nicht geben.

Kontaktsperren bis 3. Mai verlängert

 „Müssen jeden Übermut, jede Nachlässigkeit vermeiden“

Im Kampf gegen das Coronavirus werden die seit Wochen geltenden Kontaktbeschränkungen für die Menschen in Deutschland grundsätzlich bis mindestens 3. Mai verlängert. Darauf verständigten sich Bund und Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

Die Bundesregierung hat zudem Kontaktsperren bis zum 3. Mai weiter ausgedehnt und mahnt bei einer schrittweisen Lockerung der harten Beschränkungen wegen der Corona-Gefahr zu größter Umsicht. Es sei ein „schmaler Pfad“.

Großverstaltungen bis 31. August untersagt

Wie aus den Verhandlungskreisen zu erfahren war, sollen Großveranstaltungen bis einschließlich 3. August 2020 grundsätzlich untersagt werden. Die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin einigten sich auf dieses prinzipielle Verbot. Diese Untersagung trage „effektiv zur Eindämmung des Corona-Virus bei und sorge zugleich für dringend notwendige Klarheit für Veranstalter, darunter viele Vereine“, hieß es.

Konkrete Regelungen, etwa zur Größe der Veranstaltungen, sollen durch die Länder getroffen werden. Als vom Verbot erfasst gelten etwa größere Konzerte, Schützenfeste und Kirmes-Veranstaltungen.

Bestimmte Läden bald wieder offen

Geschäfte mit bis zu 800 Quadratmetern sollen in einem Dreistufenmodell wieder öffnen dürfen. Im ersten Schritt sollen nach Beratung der Ministerpräsidenten, dem Gesundheitsministerium und der Kanzlerin dürfen die KFZ- und Fahrradhandel, den Buch- und Möbelhandel sowie Telekommunikationsunternehmen wieder öffnen. Zudem solle erwogen werden, Museen, Zoos und Botanische Gärten wieder zu öffnen. Theater und Konzertveranstaltungen sollen demnach weiter geschlossen bleiben.

Schulstart bis 4. Mai geplant

Der Schulbetrieb in Deutschland soll am 4. Mai beginnend mit den Abschlussklassen, den Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen und den obersten Grundschulklassen wieder aufgenommen werden. Anstehende Prüfungen sind bereits vorher möglich. Darauf haben sich Bund und Länder am Mittwoch verständigt.

Statement von Angela Merkel

Merkel dankte noch einmal den Bürgern in Deutschland, die sich einschränken, „nicht weil sie der Regierung einen Gefallen tun wollen, sondern weil sie ihren Mitbürgern helfen wollen.“ Man habe bereits „etwas erreicht“, das Gesundheitssystem konnte „am Laufen gehalten“ werden. „Es ist aber auch ein zerbrechlicher Erfolg“, sagt Merkel. „Wir haben nicht viel Spielraum.“ Es dürfe jetzt „kein falsches Vorpreschen“ geben. Solange es noch keinen Impfstoff gibt, müsse man „mit dem Virus leben“. Die Kontaktregeln im öffentlichen Raum gelten weiterhin, stellt Merkel klar. „Verstöße werden auch zukünftig von den Ordnungsbehörden geahndet“. „Es muss unser Ziel sein, jede Infektionskette nachverfolgen zu können“, sagt die Kanzlerin. Dafür sei die geplante App entscheidend. Auf diese Weise ließen sich viel leichter örtlich begrenzte Lockerungen durchsetzen. Das Tragen von Masken im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkauf will die Bundesregierung „dringend empfehlen“, sagt Merkel. Von einer Pflicht sagt sie nichts. „Ich weiß, wie viele Menschen in Deutschland gerade diese Diskussion verfolgen“, sagt Merkel zu der Frage, wann Kitas und Schulen wieder öffnen können. Dennoch müsse man hier „ganz behutsam, ganz schrittweise vorgehen.“ Zunächst werden Klassen wieder öffnen, die vor dem Abschluss oder dem Übertritt in eine nächsthöhere Schule stehen. Näheres sollen die Kultusminister dann am 4. Mai entscheiden. „Wir brauchen ein Schulbuskonzept, wir brauchen ein Pausenkonzept, das wird mit hohem logistischen Aufwand verbunden sein“, sagt Merkel. Auch Friseurbetriebe müssen Hygiene-Konzepte anfertigen und dürfen dann gegebenenfalls ab dem 4. Mai wieder öffnen. Auch religiöse Veranstaltungen sollen weiterhin untersagt bleiben, sagt die Kanzlerin. Merkel dankt den Glaubensgemeinschaften für ihr Verständnis. Geschäfte mit einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern dürfen wieder öffnen, „allerdings mit guten Konzepten“, sagt Merkel. Man dürfe nicht zulassen, „dass sich auf den Straßen lange Schlangen bilden.“ Der Forschungsstandort Deutschland soll die benötigten Gelder erhalten, um seinen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten zu können. Im 14-Tages-Abstand wollen sich die Kanzlerin und die Regierungschefs in Zukunft treffen, um die neuen Entwicklungen zu bewerten. Am 30. April soll der nächste Beratungs-Termin stattfinden.

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